Vier große Online-Unternehmen haben sich verpflichtet, gefährliche Produkte, die über ihre Online-Plattformen verkauft werden, schneller aus dem Verkehr zu ziehen. Am 25.06.2018 haben die Unternehmen Alibaba (für AliExpress), Amazon, eBay und Rakuten Frankreich eine dem entsprechende Verpflichtungserklärung mit der EU-Kommission unterzeichnet. Diese Erklärung verpflichtet sie dazu innerhalb von zwei Arbeitstagen auf Produktmeldungen von EU-Behörden zu reagieren und binnen fünf Arbeitstagen auf Meldungen privater Nutzer Maßnahmen ergreifen um somit den Schutz der Verbraucher zu stärken.

EU-Verbraucherkommissarin Věra Jourová sagte: „Immer mehr Menschen in der EU kaufen im Internet ein. Der Online-Handel hat den Verbrauchern neue Möglichkeiten eröffnet, denn hier finden sie eine größere Auswahl an Produkten zu niedrigeren Preisen. Verbraucher sollten im Internet genauso sicher einkaufen können wie im Geschäft. Daher begrüße ich die Verpflichtungserklärung, die die Produktsicherheit für die Verbraucher weiter erhöhen wird. Auch andere Online-Marktplätze sollten sich der Initiative anschließen, damit das Internet für die Verbraucher in der EU sicherer wird."

Nach Informationen des statistischen Amts der europäischen Union (Eurostat) wurden im Jahr 2016 20 Prozent aller Verkäufe in der EU über das Internet abgewickelt und somit handelt es sich bei immer mehr gefährlichen Produkten, die über das Schnellwarnsystem gemeldet wurden, um Waren, die online vertrieben werden. Mit diesem Hintergrundwissen ist es notwendig, dass alle Online-Marktplätze neue Maßnahmen ergreifen und bereits bestehende verstärken müssen, damit gefährliche Produkte aus dem Verkehr gezogen werden können. Zwar sieht die EU-Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr Verfahren für die Meldung und Entfernung fraglicher Online-Inhalte vor, jedoch gibt es keine detaillierte Regelung.

Zu folgenden Maßnahmen haben sich Alibaba, Amazon, eBay und Rakuten Frankreich verpflichtet:

·        Reaktion binnen zwei Arbeitstagen auf Meldungen von Behörden, wenn diese ihre Kontaktstellen zur Entfernung unsicherer Produkte auffordern.
Folge: Ergreifung entsprechender Maßnahmen und Information an die Behörden

 

·        den Verbraucher darauf hinweisen, wie sie gefährliche Produkte melden können. Solche Meldungen müssen binnen fünf Arbeitstagen bearbeitet werden.

 

·        Informationen über zurückgerufene/gefährliche Produkte zu konsultieren, die über das Schnellwarnsystem der EU für gefährliche Non-Food-Produkte oder von anderen Quellen (z. B. Durchsetzungsbehörden) bereitgestellt werden, und mit Blick auf die betroffenen Produkte, sofern diese identifiziert werden können, geeignete Maßnahmen zu ergreifen.

 

·        Eine Schaffung zentraler Anlaufstellen für die Meldung gefährlicher Produkte von den Behörden der EU-Mitgliedstaaten. Diese dienen gleichzeitig als Kommunikationserleichterung für Fragen der Produktsicherheit.

 

·        Verhinderung, dass bereits entfernte Angebote gefährlicher Produkte erneut online gestellt werden.

 

·        Verkäufer über die Einhaltung der EU-Produktsicherheitsvorschriften zu informieren, die Einhaltung der Rechtsvorschriften zu verlangen und ihnen einen Verweis zur Liste der EU-Produktsicherheitsvorschriften bereitzustellen.

 

Alle sechs Monate werden beiden Parteien die Fortschritte bei der Erfüllung der Zusagen auswerten und in einem Bericht publik machen.

Denis Broll - Diplom Ökonom, Steuerberater

Ihr Ansprechpartner:
Denis Broll
Diplom Ökonom
Steuerberater

Telefon: 0281 / 33 99 33
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

Auch andere Online-Marktplätze werden von der Europäischen Kommission dazu aufgefordert diesem Beispiel zu folgen und den Online-Verkauf von Produkten für die Verbraucher sicherer zu machen.